Fischer: Bundespräsident muss in schwierigen Situationen stabilisierend wirken


In seiner Abschiedsrede vor Abgeordneten, Regierungsmitgliedern und Gästen aus Politik, Wirtschaft und Kultur wies Fischer heute auf die Bedeutung der Kompetenzen des Bundespräsidenten sowie einer Amtsführung mit demokratischem Augenmaß hin: „Der Bundespräsident ist von der Bundesverfassung mit einer Reihe von Machtbefugnissen ausgestattet, um auch in sehr schwierigen und kritischen Situationen ordnend und stabilisierend in das politische Geschehen zum Wohle der Allgemeinheit eingreifen zu können. Wenn von manchen dieser Befugnisse seit Beginn der Zweiten Republik kein Gebrauch gemacht werden musste, spricht das nicht gegen die Verfassung, sondern für die Reife und Stabilität unseres politischen Systems und auch für das Augenmaß der vom Volk gewählten Bundespräsidenten." Die volle Rede von Heinz Fischer finden Sie hier: https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2016/PK0835/index.shtml
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