„Querdenker“-Protest gegen Bundes-Notbremse - Demonstration in Berlin am 21.04.2021 - ein Rückblick

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Quellen, im Video angegeben,

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https://twitter.com/glr_berlin/status/1385211351476445195?s=21

https://www.belltower.news/wahnsinnig-buergerlich-coronaleugnerinnen-gegen-die-bundesnotbremse-114577/

Am Rande von Demonstrationen gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes sind in Berlin am Mittwoch rund 200 Personen festgenommen worden. Diese Zahl nannte eine Polizeisprecherin am Abend.

Zunächst war eine Demonstration mit rund 8.000 Teilnehmern auf der Straße des 17. Juni gegen das Infektionsschutzgesetz aufgelöst worden. "Leider hatten wir flächendeckende Verstöße gegen die Hygieneschutzbestimmungen", sagte eine Polizeisprecherin am Mittag. Die Veranstaltung war ursprünglich mit 500 Teilnehmern angemeldet worden.

Neben Verstößen gegen die Infektionsschutzverordnung kam es im Anschluss auch zu tätlichen Angriffen auf die Einsatzkräfte, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und versuchter Gefangenenbefreiung gekommen, so die Polizei. Bis zum Nachmittag wurden 152 Festnahmen gemeldet.

Später wurde eine weitere Demonstration mit bis zu 3.000 Teilnehmern in der Nähe von Schloss Bellevue wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln aufgelöst, so die Polizei. Auch dort habe es Festnahmen gegeben.



Quelle,
https://www.rbb24.de/politik/thema/corona/beitraege/2021/04/demos-querdenker-corona-berlin-infektionsschutzgesetz-bundestag-.html



Rechte Youtuber, Verschwörungsgläubige, AfD-Politiker, Hare-Krishna-Anhänger:innen, Esoteriker:innen und bekannte Rechtsextreme – am Mittwoch versammelten sich erneut Gegner:innen der Corona-Maßnahmen im Regierungsviertel. Sie protestierten gegen die bundesweite Notbremsen-Regelung, die zeitgleich im Bundestag beschlossen wurde. Auch wegen turbulenter ähnlicher Proteste in der Vergangenheit war die Polizei in erhöhter Alarmbereitschaft.

Die Einsatzkräfte zählten am Nachmittag rund 8000 Menschen, die an den verschiedenen Protesten rund um die Straße des 17. Juni teilnahmen. Vier Demonstrationen waren bereits im Vorfeld verboten worden. Die Versammlungsbehörde begründete ihre Entscheidung mit der erwarteten Zahl der Teilnehmenden, mit dem mobilisierten Personenspektrum und den angekündigten Verstößen gegen die Infektionsschutzmaßnahmen.

Eine Beschwerde wies das Verwaltungsgericht am Mittwochvormittag in einem Eilverfahren ab und bestätigte damit das Verbot. In seiner Entscheidung verwies das Gericht auf „unmittelbare Gefahren“ für das Leben und die Gesundheit anderer und Erfahrungen mit bisherigen Demonstrationen.

Die übrigen Kundgebungen wurden bereits am Mittag von der Polizei aufgelöst. Trotz mehrfacher Ansagen hielten sich die Teilnehmer:innen nicht an die Abstands- und Maskenpflicht. In ihren Durchsagen kündigte die Polizei immer wieder an, die Auflösung auch mit Zwangsmaßnahmen durchsetzen zu wollen. An mehreren Kreuzungen waren Wasserwerfer postiert, die allerdings bis zum Abend nicht zum Einsatz kamen. Zunächst verhielt sich die Polizei eher defensiv und deeskalierend.

Nach der offiziellen Auflösung der Demonstrationen eskalierte die Lage zunehmend. Die Teilnehmenden weigerten sich, die Kundgebungen zu verlassen. Stattdessen versuchten sie, die Durchsagen der Polizei mit lautem Pfeifen und Rufen zu übertönen. Zwischenzeitlich bildete sich ein spontaner Protestzug im Tiergarten. Tausende schlossen sich an und liefen durch den Park in Richtung Potsdamer Platz. Angeführt und koordiniert wurde die Menge unter anderem durch einen Mann, der bereits bei der eskalierten Demo in Kassel im März Rädelsführer mehrerer illegaler Aufzüge war.
Kurz vor dem Holocaust-Mahnmal wurde der Zug gestoppt

Kurz vor dem Holocaustmahnmal gelang es Hundertschaften der Polizei, den Zug zu stoppen und auseinanderzutreiben. Dabei kam es zu mehreren Festnahmen, viele Demonstrierende wichen wieder in den Tiergarten aus. Hier musste die Polizei immer wieder Pfefferspray und körperliche Gewalt einsetzen, um aggressive „Querdenker“ zurückzudrängen. Diese warfen Flaschen und Steine. Mehrfach wurden Polizist:innen rund um die Straße des 17. Juni von Demo-Teilnehmer:innen eingekesselt, im Tiergarten waren die Einsatzkräfte zwischenzeitlich deutlich in der Unterzahl.


Quelle,
https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/rechte-youtuber-afd-esoteriker-querdenker-protest-gegen-bundes-notbremse-ohne-maske-mit-gewalt/27118962.html
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