ANTISEMITISCHE DEMO IN BERLIN: "Integration ganz grundsätzlich gescheitert"

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Published Apr 12, 2023

ANTISEMITISCHE DEMO IN BERLIN: "Integration ganz grundsätzlich gescheitert" | WELT Interview

Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, fordert nach mutmaßlich antisemitischen Parolen während einer Demonstration in Berlin ein entschiedenes Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden. Es gehe darum, "strafrechtlich relevantes Verhalten konsequent zu ahnden", sagte Klein am Montag dem Portal Zeit Online. "Es muss allen gesellschaftlichen Gruppen klar sein, dass derartiger Hass und derartige Hetze in Deutschland bestraft werden."

Anlass war eine pro-palästinensische Demonstration in Berlin am Samstag, bei der mutmaßlich antisemitische Parolen gerufen wurden. "Die bei der Demonstration am Samstag skandierten antisemitischen und Gewalt verherrlichenden Parolen sind nicht hinnehmbar", sagte Klein. Er forderte zudem "dringend weitere Schulungen und klare Anweisungen an die Polizei, wie in solchen Fällen zu reagieren ist."

Die Polizei war bei der Demonstration in den Stadtteilen Kreuzberg und Neukölln nach eigenen Angaben mit rund 250 Einsatzkräften vor Ort, darunter auch Dolmetscher. Im Verlauf der Kundgebung "Solidarität mit Palästina", an der rund 500 Menschen teilnahmen, sei es "zeitweise zu Sprechchören gekommen, aufgrund derer Strafanzeigen vorliegen". Es werde wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt, teilte die Polizei weiter mit.

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