ARMIN LASCHET rechnet mit Flüchtlingswelle - Statement zu Afghanistan

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CDU-Chef Armin Laschet hat eine breit angelegte Luftbrücke der Bundeswehr verlangt, die neben Deutschen und Ortskräften etwa auch Frauenrechtlerinnen aus Afghanistan holt. Es sei wichtig, dass die Bundeswehr ihre Luftbrücke so lange wie möglich aufrecht erhalte, sagte der Unions-Kanzlerkandidat am Montag beim Eintreffen zu Beratungen der CDU-Spitzengremien in Berlin.

«Diese Luftbrücke darf sich nicht nur beziehen auf Ortskräfte, nicht nur auf deutsche Staatsangehörige, die noch in Afghanistan sind, sondern muss auch aktive Frauen-, Menschenrechtlerinnen, Aktivistinnen, Bürgermeisterinnen und andere umfassen. Das muss im Mandat mit vermerkt sein», sagte Laschet. Das Kabinett will an diesem Mittwoch ein Mandat für den Hilfseinsatz der Bundeswehr beschließen.

Laschet fordert weiter, die Europäische Union (EU) müsse sich darauf vorbereiten, dass es Flüchtlingsbewegungen Richtung Europa geben könne. Diesmal müsse rechtzeitig in der Region und in den Herkunftsländern humanitäre Hilfe geleistet werden. «2015 darf sich nicht wiederholen. Wir brauchen einen geordneten Schutz für die, die Richtung Europa streben.» 2015 und in den Folgejahren hatte eine große Flüchtlingsbewegung nach Deutschland zu einer schweren innenpolitischen Krise und dem Erstarken der Rechtspopulisten von der AfD geführt.

Er habe am Morgen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gesprochen, sagte Laschet. «Die EU wird in großem Umfang ihre humanitäre Hilfe, die sie jetzt heute schon hat, in der Region verstärken.» Es sei wichtig, dass schon in den nächsten Tagen die EU-Außenminister zu einem Sonderrat zusammenkämen, um die Lage zu analysieren. «Wir müssen wissen: Es ist keine Mission Europas. Es ist keine EU-Mission. Sondern es war eine Nato-Mission», sagte Laschet mit Blick auf den Abzug der westlichen Truppen aus Afghanistan. «Dennoch war Europa immer präsent. Und dennoch muss gerade in den humanitären Fragen Europa jetzt auch vor Ort sichtbar werden.»

Nach dem Eroberungsfeldzug der militant-islamistischen Taliban bis in die Hauptstadt Kabul wird mit hunderttausenden Flüchtlingen gerechnet, die sich teilweise auf den Weg nach Europa machen könnten. Die Europäische Union ist seit Jahren in der Flüchtlingsfrage zerstritten.

#Laschet #Afghanistan #Flüchtlinge

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