CORONA-KRISE: Merkel-Macron-Plan für Europa stößt auf Widerstand

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über den EU-Haushalt akzeptieren. Gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron schlug Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag ein Programm zur wirtschaftlichen Erholung im Umfang von 500 Milliarden Euro vor. Dies könnte vor allem von der Pandemie stark betroffenen Staaten wie Italien und Spanien Luft verschaffen. Der Plan muss allerdings von allen 27 EU-Staaten einstimmig beschlossen werden. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz sprach sich jedoch noch am Abend gegen Zuschüsse für Krisenstaaten aus.

Merkel warb vehement für das Programm: «Ziel ist, dass Europa gestärkt, zusammenhaltend und solidarisch aus dieser Krise kommt.» Da das Coronavirus sich in den europäischen Ländern unterschiedlich stark auswirke, sei der Zusammenhalt in der Union gefährdet. Die Kanzlerin sagte, es sei eine «außergewöhnliche, einmalige Kraftanstrengung», zu der Deutschland und Frankreich bereit seien.

Die Milliardensumme soll demnach im Namen der EU am Kapitalmarkt aufgenommen werden und im Rahmen des mehrjährigen EU-Finanzrahmens als Hilfen an Krisenstaaten gehen. Die Hilfen sollten nicht von jenen zurückgezahlt werden, die sie erhielten, sagte Macron. Geplant ist vielmehr, dass die auf EU-Ebene aufgenommenen Schulden über einen Zeitraum von etwa 20 Jahren aus dem EU-Haushalt abgestottert werden. Deutschland ist hier der größte Netto-Beitragszahler.

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