CORONAVIRUS IM SAARLAND: Ausgangsbeschränkungen müssen sofort gelockert werden

31 Aufrufe
Published
Im Saarland müssen die im Zuge der Corona-Pandemie verfügten Ausgangsbeschränkungen nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs sofort gelockert werden. Es gebe "aktuell keine belastbaren Gründe für die uneingeschränkte Fortdauer der strengen saarländischen Regelung des Verbots des Verlassens der Wohnung" mehr, entschieden die Verfassungsrichter am Dienstag. Das heißt: Begegnungen in Familien sowie das Verweilen im Freien unter Wahrung der notwendigen Abstände und Kontaktbeschränkungen seien ab sofort wieder möglich.

Wenige Stunden zuvor hatte die saarländische Landesregierung angekündigt, die Ausgangsbeschränkung solle vom 4. Mai an gelockert werden. Eine Sprecherin des Gerichtes sagte am Abend, der Beschluss der Verfassungsrichter gelte ab sofort. Der Verfassungsgerichtshof erklärte, er wisse sich "in Übereinstimmung mit dem Vorhaben der Landesregierung", die Ausgangsbeschränkungen zu lockern.

Mit der Entscheidung reagierte das Gericht auf den Eilantrag eines saarländischen Bürgers. Dieser hatte Verfassungsbeschwerde eingelegt und eine einstweilige Anordnung gegen die Beschränkung beantragt. Er sah sich laut Gericht in seinem Grundrecht der Freiheit der Person verletzt.

#corona #coronacirus #covid19 #welt

Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg
Abonniere den WELT YouTube Channel http://bit.ly/WeltVideoTVabo
Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q
Unsere Reportagen & Dokumentationen http://bit.ly/WELTdokus
Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8
Besuche uns auf Instagram http://bit.ly/2X1M7Hk

In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.

Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team

Video 2020 erstellt
Kategorien
Gesundheits Tipps
Kommentare deaktiviert.