ÖKONOMEN WARNEN: "Rückzug in die Festung Europa ist die falsche Strategie"

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admin
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In der Corona-Krise entwickelt sich die Europäische Union zunehmend zu einer Festung. Statt wie bisher auf offene Märkte und Wettbewerb zu bauen, setzt Brüssel immer stärker auf Abschottung, Subventionen und staatliche Regulierung – und belohnt mit ihrer neuen Schuldenpolitik zudem reformunwillige Mitgliedsstaaten. Dieses düstere Bild zeichnen die renommierten Wirtschaftswissenschaftler des Kronberger Kreises in einer Studie zur aktuellen Europapolitik.

„Mit seiner Neuausrichtung droht Europa im Wettbewerb mit den USA und China dauerhaft abgehängt zu werden“, warnt der Finanzwissenschaftler Lars Feld, der dem marktliberalen Ökonomen-Zirkel angehört. Die EU-Staaten hatten sich auf ihrem letzten Gipfel im Juli auf einen Wiederaufbauplan um Umfang von 750 Milliarden Euro verständigt. Erstmals soll die EU dafür im großen Stil gemeinsame Schulden aufnehmen und einen großen Teil des Geldes als Zuschüsse an die Staaten austeilen.

Auf harte Bedingungen, wie sie in der Schuldenkrise für Griechenland galten, soll dieses Mal weitgehend verzichtet werden. „Damit werden falsche Anreize gesetzt“, betont Feld, der auch Chef der fünf Wirtschaftsweisen ist. Gerade Italiens Wirtschaft könne mit immer mehr Geld nicht gestärkt werden, sondern müsse endlich Reformen vornehmen.

Die Bundesbank hatte in ihrem jüngsten Monatsbericht die geplante gemeinsame Verschuldung der EU gleichfalls als „bedenkliches Novum“ kritisiert und darauf hingewiesen, dass die EU-Verträge eine gemeinsame Verschuldung nicht vorsehen. Die Währungshüter erinnern zudem daran, dass auch EU-Schulden von den künftigen Steuerzahlern in den Mitgliedsstaaten zurückgezahlt werden müssen.

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