Pressebriefing der Sächsischen Staatsregierung – aktueller Stand zum Coronavirus in Sachsen 05.05.20

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admin
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Im Pressebriefing der Sächsischen Staatsregierung vom 5. Mai 2020 berichtet Gesundheitsministerin Petra Köpping über den aktuellen Stand zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen. Finanzminister Hartmut Vorjohann spricht gemeinsam mit Frank Vogel, dem Präsidenten des Sächsischen Landkreistages, und Bert Wendsche, dem Präsidenten des Sächsischen Städte- und Gemeindetages, über die Ergebnisse der Gespräche zur Abfederung der finanziellen Belastungen der kommunalen Ebene durch die Corona-Krise

+++ Bislang sind 4770 Personen positiv auf SARS CoV-2 getestet worden. Das sind 21 mehr als am Vortag. 174 infizierte Menschen in Sachsen sind bisher gestorben. Das sind 5 mehr als am 4. Mai 2020. Gesundheitsministerin Petra Köpping kündigte außerdem an, dass es in den nächsten Tagen eine weitere Telefonschaltkonferenz der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin geben wird und im Anschluss daran weitere Lockerungsmaßnahmen besprochen werden.

+++ Finanzminister Hartmut Vorjohann berichtete über die Ergebnisse der Gespräche der Staatsregierung mit den Vertretern der kommunalen Ebene in Sachsen im Zuge der finanziellen Belastungen durch die Corona-Krise. Demnach möchte der Freistaat einen finanziellen Schutzschirm über die Kommunen spannen, der die Einnahmeverluste von geschätzt etwa einer Milliarde Euro ausgleichen soll. Etwa die Hälfte der Einnahmeverluste und der Mehrausgaben der Kommunen sollen demnach durch den Freistaat übernommen werden. Zudem sollen Mehreinnahmen der Vergangenheit aus der sogenannten kommunalen Versorgungsrücklage in Höhe von 95 Millionen Euro freigegeben werden. Des Weiteren wurde auch die Beteiligung des Freistaates an den Ausfällen der Kinderbetreuungskosten besprochen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wird nun durch die Staatsregierung erarbeitet und anschließend im Landtag zur Abstimmung gestellt.

+++ Weitere Informationen zur Corona-Pandemie in Sachsen unter: https://www.coronavirus.sachsen.de/
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