Pressekonferenz Sebastian Kurz zu den Impfstofflieferungen der Europäischen Union

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Published Mar 15, 2021

Pressekonferenz Sebastian Kurz zu den Impfstoff Verteilungen innerhalb der Europäischen Union.

Bei der Verteilung von Impfstoffen innerhalb der EU hat es offenbar
Ungerechtigkeiten gegeben. So sollen Länder wie Malta und Dänemark zu viele Impfdosen bekommen haben, während etwa nach Bulgarien oder Lettland zu wenig geliefert worden sei. Österreich liegt nach Informationen der „Krone“ im Mittelfeld. Über den Impfstoff-„Basar“ informierte am Freitag Bundeskanzler Sebastian Kurz im Rahmen einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz (siehe Livestream oben). Kurz sagte, Österreich habe durch das Vorgehen bisher „keinen Schaden“ erlitten.

In den letzten Wochen seien „immer mehr ins Staunen gekommen über den Impffortschritt in Ländern wie Dänemark oder Malta“ und wie wenig in Ländern wie Bulgarien oder Lettland weitergehe, so Kurz. Er habe deswegen Anfang der Woche Daten mit den Regierungschefs anderer Länder verglichen. Dabei sei herausgekommen, dass die Lieferungen nicht, wie eigentlich mit der EU vereinbart, nach der Einwohnerzahl erfolge - die Unterschiede der Durchimpfungsrate zwischen den Mitgliedsstaaten würden so immer größer werden.

Eigentlich sollte die Verteilung an die EU-Länder nach einem Pro-Kopf-Schlüssel erfolgen, so hätten es die Staats- und Regierungschefs noch im Jänner vereinbart, so Kurz. Doch in Verhandlungen wurden anscheinend durch Vertreter eigene Mengen mit den Pharmafirmen vereinbart. Die Regierungschefs bekamen darüber offenbar keine Informationen. In dem sogenannten Steering Board seien mit den Herstellern eigene Verträge geschlossen worden.

Er selber kenne die Verträge nicht, so Kurz, der von einem „Basar“ sprach und auf Transparenz pocht. „Das entspricht nicht der Vereinbarung vom Jänner“, so Kurz. Vizekanzler Werner Kogler habe mit dem österreichischen Vertreter in diesem Board gesprochen, er wisse über die Details nicht Bescheid. Es gehe ihm aber auch nicht darum, jemandem die Schuld zu geben, sondern sicherzustellen, dass die Verteilung fair ablaufe.

„Rückkehr zu normalem Leben für alle im Sommer“
Seine Enthüllung über die Entwicklungen sei aber nicht als Vorwurf an die Europäische Union zu verstehen, so Kurz, er wolle nur dafür sorgen, dass alle EU-Länder die Impfziele gemeinsam erreichen. „Es ist unsere gemeinsame Chance, dass alle 450 Millionen Europäer im Sommer zu einem normalen Leben zurückkehren können.“