Corona-Schalte der Ministerpräsidenten mit Angela Merkel: Impfen, runterfahren, schließen - DER SPIE

147 Aufrufe
Published
Die Runde, die in der Coronakrise so an Bedeutung gewonnen hat, steht auch im neuen Jahr weiter im Zentrum des politischen Geschehens. Ab 13 Uhr schaltet sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Dienstag mit den 16 Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zusammen.  Der Shutdown, der vor Weihnachten verschärft wurde, dürfte bis Ende Januar verlängert werden. So viel scheint klar. Und auch die Schulen können in der kommenden Woche kaum wieder für den Regelbetrieb öffnen. Corona hat Deutschland voll im Griff. Von einem Aufbruch, gar Euphorie kann keine Rede mehr sein. Dabei hatte sich die Bundesregierung genau das vom Impfstart erhofft: endlich den Weg zurück zur Normalität finden. Von wegen. Icon: vergrößern  Gesundheitsminister Spahn Foto: Christian Marquardt/POOL/EPA-EFE/Shutterstock  Denn seitdem kurz nach Weihnachten die ersten Menschen geimpft wurden, beherrscht ein heftiger Streit die öffentliche Debatte. Politiker aus den Ländern und aus der Opposition werfen Merkel und CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn vor, zu wenig Impfstoff bestellt zu haben. Unionspolitiker kontern und kritisieren vor allem die Organisation in den Ländern.  Auch in der Bund-Länder-Schalte am Dienstag dürfte der Streit alles überlagern – obwohl von der Runde kaum Entscheidungen zu erwarten sind, die den Impfplan betreffen. Nur der Frust ist groß. Gleich mehrere sozialdemokratisch geführte Bundesländer werfen Spahn Versagen vor. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil forderte die Kanzlerin auf, sich einzuschalten. Nötig sei jetzt »eine nationale Kraftanstrengung«. Dabei war Spahn neben Merkel und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) der politische Gewinner des Jahres 2020. Seine persönlichen Werte haben sich in der Coronakrise deutlich verbessert. Der SPD bietet der schleppend angelaufene Impfstart sicher auch eine Chance, das Krisenmanagement des Gesundheitsministers zu hinterfragen.  Gleiches gilt für die Kanzlerin. Merkel hat zum Ende ihrer Amtszeit noch mal große Beliebtheitswerte erreicht. Neben Spahn steht aber auch sie wegen der Bestellstrategie beim Impfstoff in der Kritik. Gebetsmühlenartig verteidigte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag den Kurs, die Bestellungen der EU-Kommission zu übertragen. Doch warum die Bundesregierung nicht früher mehr Impfstoff bilateral bestellt hat, das bleibt offen. Mehr zum Thema Vorschlag der Kultusminister: Schulen sollen erst mal zubleiben – dann stufenweise Öffnung Knapper Corona-Impfstoff: Spahn lässt Verzögerung der zweiten Dosis prüfen Coronakrise: Der Salami-Shutdown Von Kevin Hagen  Klar ist: Trotz der Impfungen wird das Coronavirus das Leben in Deutschland noch monatelang einschränken. Bislang wurden nicht einmal 300.000 Menschen hierzulande geimpft. Bis Ende Januar sollen es vier Millionen sein, sagt Spahns Sprecher. Der Gesundheitsminister selbst stellte am Montagnachmittag in der Unionsfraktionssitzung laut Teilnehmer-Angaben in Aussicht, dass man »wohl im zweiten Quart
Kategorien
Gesundheits Tipps
Kommentare deaktiviert.