Polizeibeauftragtenstelle für Berlin | Eric Töpfer

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Published Apr 9, 2021

Nachdem zivilgesellschaftliche Organisationen seit vielen Jahren unabhängige Stellen fordern, an die man sich mit Beschwerden gegen Polizeibeamt:innen wenden kann, hat nun Berlin endlich die Einrichtung einer solchen Polizeibeauftragtenstelle beschlossen. Dieser soll noch vor der Wahl die Arbeit aufnehmen. Über die Möglichkeiten, aber auch die Grenzen einer derartigen Einrichtung wird uns Eric Töpfer vom Deutschen Institut für Menschenrechte berichten.

Weiterführende Links:

Berliner Gesetz über den Bürger- und Polizeibeauftragten (Bürger- und Polizeibeauftragtengesetz): https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-B%C3%BCrgBGBErahmen

Folge #15 Vor Ort – gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt. Die Podcastserie von NSU Watch und VBRG: Zum Ausmaß extralegaler und rassistischer Polizeigewalt und unabhängiger Beschwerdemechanismen in Deutschland und England: https://verband-brg.de/folge-15-vor-ort-gegen-rassismus-antisemitismus-und-rechte-gewalt-die-podcastserie-von-nsu-watch-und-vbrg/

Eric Töpfer/Tobias Peter (2017): Unabhängige Polizeibeschwerdestellen. Was kann Deutschland von anderen europäischen Staaten lernen? : https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/user_upload/Publikationen/ANALYSE/Analyse_Unabhaengige_Polizeibeschwerdestellen.pdf

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