QUERDENKER, CHAOTEN, CORONA: Polizei befürchtet turbulenten 1. Mai

Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat für das 1.-Mai-Wochenende bei Verstößen gegen die Corona-Regeln eine schnelle Auflösung von Versammlungen und Demonstrationen angekündigt. Gewalttätigen Ausschreitungen werde sofort begegnet, sagte Slowik am Freitagmorgen in einem Interview im RBB-Inforadio. «Wir schützen jede Versammlung unabhängig von ihrem Inhalt, wenn sie sich denn an Regeln hält», ergänzte sie. Wenn sich zum Beispiel Querdenker nicht an Mund-Nasen-Schutz und Abstand hielten, wolle die Polizei bereits in der Ansammlungsphase Versammlungsleitung und Teilnehmer ansprechen. Folge keine Reaktion, werde eine Auflösung der Versammlung schnell und konsequent umgesetzt.

Rund 5000 Polizisten seien im Einsatz und könnten die Stadträume auch abdecken, sagte Slowik. Wegen der Abstandsregeln könnten Demonstrationszüge allerdings mehrere Kilometer lang werden.

Hamburg (dpa/lno) - In Hamburg gibt es am Freitag erste Kundgebungen linker und linksextremer Gruppen rund um den 1. Mai - unter anderem im Schanzenviertel und auf St. Pauli. Insgesamt seien zur Walpurgisnacht 13 stationäre Versammlungen angemeldet worden, sagte Polizeisprecherin Sandra Levgrün der Deutschen Presse-Agentur. Darunter zwei «Klassentreffen» des vom Verfassungsschutz als gewaltorientiert eingestuften Roten Aufbaus am Bahnhof Sternschanze und Beim Grünen Jäger sowie eine «queerfeministische Kundgebung» auf dem Hans-Albers-Platz.

Für Samstag seien zwei Dutzend stehende Versammlungen und fünf Aufzüge angemeldet, darunter eine Demo des Roten Aufbaus zum «revolutionären 1. Mai» und gleich mehrere Kundgebungen des Bündnisses «Wer hat, der gibt.», deren Organisatoren aus der autonomen Szene kommen.

Coronabedingt dürfen Demonstrationszüge laut Polizei höchstens 50 Teilnehmer haben, stehende Versammlungen mit Ausnahmegenehmigung maximal 200. Außerdem gilt ab 21.00 Uhr in Hamburg eine Ausgangsbeschränkung. Viele Anmelder haben die Auflagen zurückgewiesen, gerichtliche Entscheidungen standen noch aus.

Natürlich werde man in Hamburg auch in der Pandemie das Grundrecht auf Versammlung garantieren, sagte Levgrün. Auf der anderen Seite gebe es den Infektionsschutz. «Und beides unter einen Hut zu bringen, ist hier die Herausforderung.»

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