OLAF SCHOLZ: Schwierige Zeiten! Der Kanzler empfängt Chinas Premier Li Qiang

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OLAF SCHOLZ: Schwierige Zeiten! Der Kanzler empfängt Chinas Premier Li Qiang

Zum Auftakt der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag den Ministerpräsidenten Li Qiang mit militärischen Ehren empfangen. An dem Treffen der beiden Regierungen unter dem Motto "Gemeinsam nachhaltig handeln" nehmen insgesamt rund 20 Ministerinnen und Minister teil. Hauptthema soll der Kampf gegen den Klimawandel und der damit verbundenen Umbau der Wirtschaft sein. Es dürfte aber auch um die

Handelsbeziehungen und den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen, den China anders als Deutschland und seine westlichen Verbündeten nicht verurteilt und auf Verhandlungen dringt.

Die Bundesregierung organisiert Regierungskonsultationen regelmäßig mit besonders engen Partnern oder Ländern, die für sie wirtschaftlich oder strategisch besonders wichtig sind. Die Ampel-Regierung hat sich in den vergangenen Monaten bereits mit den Regierungen von Spanien und den Niederlanden, Japan und Indien getroffen. Die Regierungskonsultationen mit China dürften aber die bisher spannendsten werden - und die schwierigsten.

Seit dem letzten physischen Treffen 2018 - während der Corona-Pandemie fanden die Konsultationen per Video statt - haben sich die Beziehungen beider Länder deutlich verschlechtert. Die zunehmende Einschränkung von Freiheitsrechten in China, der Umgang mit Minderheiten, aber vor allem Pekings Großmachtstreben im Indopazifik - inklusive der Invasionsdrohungen gegen Taiwan - haben in Berlin größte Besorgnis ausgelöst.

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